Meine Vermutung: grundsätzlich wusste man Bescheid, aber nicht unbedingt über das Ausmaß. Aber man hat bewusst weg geschaut und wollte es nicht wahr haben.Yonder wrote: 1. Weiß der BND oder wie auch immer der aktuelle deutsche Topgeheimdienst heißt seit Jahren von der Bespitzelung, bzw. findet das mit dem Einverständnis der jeweiligen deutschen Regierungen statt?
Ich kann mich erinnern, dass vor Jahren mal in einem Konferenzraum der EU in Brüssel Wanzen gefunden wurden. Man hat sich gewundert, wusste nicht so Recht wer die installiert haben sollte, und gab das ganze zu den Akten. Ich dachte mir damals schon nur: WTF???
Zuersteinmal: zurückspionieren. Es pfeifen schon länger die Spatzen von den Dächern, dass die NSA nicht nur die normalen Geheimdienstüberwachungen durchführt, sondern knallharte Wirtschaftsspionage betreibt. Das können wir den Amis nicht verbieten, also sollten wir es selber auch tun. In dem Zusammenhang ist es auch überhaupt kein Wunder, dass Deutschland am stärksten bespitzelt wurde: wir sind das wirtschaftlich erfolgreichste Land in Europa, insbesondere was den Export betrifft.Yonder wrote: 2. Das Grundgesetz und europäische Gesetze sind verletzt. Welche Konsequenz sollten wir ziehen?
Außerdem: Schließung sämtlicher US-Horchposten auf EU-Boden. IIRC gibt es u.a. einen großen in Großbritannien. Weg damit. Und wenn die Briten dagegen sind, schmeißt sie aus der EU. Ist eh überfällig.
Und nicht zuletzt: sinnvolle Förderung von europäischen IT-Firmen. Und zwar nicht top-down ("Wir brauchen ein europäisches Google.") sondern die Rahmenbedingungen für eine florierende IT-Wirtschaft schaffen, d.h.: Sicherung der Netzneutralität, Breitbandausbau der den Namen verdient (Glasfaser!), Bereitstellung von Risikokapital, Wegfall der Störerhaftung beim Beitreben von W-LANs, usw. usw.